Internetzensur ab 2009 beschlosse Sache in der EU

So, ich mag ja nicht nur über die USA lästern, denn bei uns in Europa vollziehen sich auch ohne das Wissen der meisten von uns Sachen, die einen Kant, Voiltaire oder Goethe im Grabe rotieren lassen würden.

Peter Hustinx, einer der obstersten Datenschutzbeauftragten in der EU, nahm am 23. Juni 2008 zu dem geplanten "Safer Internet Plus" Stellung:
"Der Einsatz von Internet-Filtern wird dazu führen, dass auch der Zugang zu anderen Informationen eingeschränkt wird. Weiterhin solle die Überwachung der Netzwerke nicht an die Privatwirtschaft ausgelagert werden, sondern Sache der Strafverfolgungsbehörden sein. Auch sollte in den Behörden, die Meldungen über schädliche Inhalte entgegennehmen, der Datenschutz gewahrt bleiben."

Das Programm “Safer Internet Plus”, das von der Kommission am 27. Februar 2008 vorgestellt wurde, soll von 2009 bis 2013 laufen und hat ein Budget von 55 Millionen Euro.

Es umfasst die Mitfinanzierung eines EU-weiten Systems von Hotlines, über die Bürger den Behörden illegale Inhalte im Netz melden können. Weiterhin soll die Bevölkerung besser über die sichere Nutzung des Internets informiert und mit dem Safer-Internet-Forum eine Diskussionsplattform für Experten geschaffen werden.

“Populäre Softwareanwendungen wie Skype oder sogar Firefox könnten in Europa für illegal erklärt werden, falls sie nicht durch eine Verwaltungsbehörde zertifiziert würden”, befürchtet der Brüsseler FFII-Repräsentant Benjamin Henrion. Die gesamte offene Entwicklungsumgebung des Internet würde damit unterlaufen.
“Die Agenda, eine chinesische Internetmauer in Europa zu errichten, geht auf das Konto einiger Ultra-Copyright-Lobbyisten”, ergänzt FFII-Präsident Alberto Barrionuevo. Die gesamte europäische Wirtschaft sei durch den Vorstoß bedroht, da sich die Unternehmen nicht einmal mehr Virtual Private Networks einfach so installieren könnten.

Das es Leute gibt, die solche Dinge nicht mit sich machen lassen wollen, zeigt auch eine gutes Beispiel:
Picidae ist ein Projekt der beiden Schweizer Christoph Wachter und Mathias Jud. Es handelt sich bei Picidae um eine Webseite, mittels welcher andere Webseiten in digitale Bilder verwandelt werden. Dabei bieten die Abbilder sämtliche Funktionen der Ursprungsseiten. Das Verfahren ermöglicht es unter anderem, Zensurmechanismen zu umgehen.

Hier gehts zur Webseite.
Zensur von politischen Inhalten (links) Zensur von sozialen Inhalten (rechts) Quelle: Open Mind