Sonntag, 20. Juli 2008

America from freedom to fasiscm Teil I

Ich hab mich mal an Aaron Russows gleichnahmigen Film orientiert, was meinen Titel anbelang. Das ich nicht unbedingt der Freund der amerikanischen Politik seit 2001 bin, ist kein Geheimnis (ein Freund unserer Politik bin ich allerings auch nicht).
Aber bevor ich hier ins Themengebiet einsteigen will, mal einige Vokabeln im Vorfeld:

Diktatur (ein Auszug):
  • ideologische Ausprägungen, z.B. Nationalsozialismus / Faschismus, Stalinismus / Maoismus
  • damit verbunden ein oft übertriebenes, ungerechtfertigtes oder vollständig konstruiertes, paranoides Feindbild; die Bekämpfung dieser Feinde soll die Ideologie rechtfertigen und erhalten; zu Feinden im Innern oder für wertlos werden regelmäßig wehrlose Minderheiten wie Juden, Oppositionelle oder Intellektuelle erklärt.
  • Heilsversprechen
  • Abwertung des Individualismus, Glorifizierung des Kollektivs und dessen vermeintlicher Einheit und Stärke bei gleichzeitiger Verfolgung Destruktiver oder Passiver
  • Förderung des Denunziantentums und des Opportunismus
  • Personenkult, zum Beispiel das „Führerbild“ in jedem Privathaus und in Schulen
  • damit ist meist eine Omnipräsenz des Herrschers oder des Regierungsapparates verbunden
  • Populismus
FEMA (Auszug):

Die FEMA ist zu Folgendem ermächtigt, falls dies vom Präsidenten der Vereinigen Staaten verordnet wurde:
  • Übernahme sämtlicher Transportmittel und Kontrolle der Autobahnen und Seehäfen,
  • Übernahme und Kontrolle sämtlicher Medien (TV, Rundfunk usw.)
  • Kontrolle über den elektrischen Strom, Gas, Erdöl, Treibstoffe und Bodenschätze
  • Übernahme aller Nahrungsquellen und Farmen
  • ermächtigt den Postmaster General (Chef der Bundespost), ein nationales Register aller Personen anzufertigen
  • erlaubt der Regierung, Eisenbahnen, Schifffahrtskanäle und Lagergebäude zu übernehmen
  • erlaubt der FEMA, Pläne über Produktion und Verteilung von Gütern, Energiequellen, Löhnen, Krediten und Geldflüssen bezüglich jedes undefinierten nationalen Notfalls zu erstellen.
Rex 84 (Auszug / Übersetzung):

Vom fünften bis zum 13. April 1984 führte die Katastrophenschutzbehörde FEMA mit Unterstützung der Armee, des CIA, des FBI, des Secret Service und weiteren Bundesbehörden eine geheime, großangelegte Übung durch um ihre Fähigkeit zu testen, eine große Anzahl Bürger im Notfall zu verhaften. Die Übung hieß "Readiness Exercise 1984" (REX 84) und sah weitreichende Bürgeraufstände und -demonstrationen vor welche die Regierung in ihrer Gewalt und Handlungsfähigkeit einschränken würden. Das Militär wäre in diesem Fall mit zahlreichen Vollmachten ausgestattet: Massenverhaftungen und die Internierung von "gefährlichen" Bürgern, die Anwendung des Kriegsrechts, usw.
Rex 84 erregte Aufsehen als die Pläne während der Anhörungen über die Iran-Contra-Affäre im Jahr 1987 erwähnt wurden und Zeitungen wie der Miami Herald die Sache aufgriffen.

Konzentrationslager (Auszug):

Der Begriff bezeichnete in verschiedenen Epochen verschiedener Länder mehrere Arten von Sammel-, Internierungs- und Arbeitslagern. Sammellager für Kriegsgefangene, Strafgefangenen- und Strafarbeitslager waren schon längere Zeit verbreitet, daneben entwickelte sich ab dem 19. Jahrhundert die Form des Internierungs- oder Auffanglagers im Kontext von Vertreibung, Auswanderung und kolonialistischer Eroberung.

So, erstmal Schluss mit den Vokabeln, wer ausführlicher zu diesen Themengebiten recherchieren will, der sollte einfach mal googlen oder die Links oben nutzen.

Kommen wir nun erstmal zu einer Kurzfassung der geschichtlichen Entwicklung:
  • Am 20 Februar 2001 wurde nach einer kuriosen Wahl George W. Bush und sein Kabinett vereidigt.
  • Am 11. September schlugen 2 Flugzeuge in die beiden WTC Türme 1 und 2 ein, ein Objekt traf das Pentagon und eine Passagiermaschine stürzte nache Shanksvill / Pennsilvenia ab.
  • Ab dem 18. September 2001 wurden in den USA verschiedene Briefe u.a. an Abgeordnete des Kongresses geschickt, die mit Anthrax konterminiert waren.
  • Die USA erklärten in einer Stellungnahme, dass der Bündnissfall der NATO eingetreten sei.
  • Am 25. Oktober 2001 verabschiedte der Kongress den sog. Patriot Act.
  • Man maschierte in Afghanistan ein.
  • 2003 bezichtigten die USA den Irak, Massenvernichtungswaffen zu besitzen und marschierten auch dort ein.
  • Seit dem 12 Februar 2006 begann der forcierte Streit zwischen den USA und dem Iran, aufgrund seines bisher nicht nachgewiesenen Programms zur Herstellung von Atomwaffen.
  • Am 26 September 2006 wurde der Military Act verabschiedet.
Es gibt sicherlich noch mehr geschichtsträchtige Ereignisse, aber für eine Zusammenfassung sollte es erstmal reichen. Konzentrieren wir uns auf die o.g. Schlagworte, die ich in den Vokablen zusammen gefasst habe:

Zur Diktatur:
  • Ideologische Ausprägung: Ist in den USA gegeben in den Schlagwörtern wie "Krieg gegen den Terror" oder der "Demokratisierung der Welt"
  • Paranoides Feindbild: "Terroristen", Al' Quaida oder Osama bin Laden
  • Heilsversprechen: Nicht gegeben, ansatzweise im "übertriebenen Patriotismus"
  • Abwertung des Individums: Kritik wird kaum geäußert, andersdenkende Kritiker an dem gegenwärtigen Kurs werden lächerlich gemacht
  • Förderung des Denunziantentums: Neufassung des "Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA)" in dem der Kongress "rückwirkend Straffreiheit für Lauschangriffe auf ihre Kunden [der Netzbetreiber] erteilt, auch wenn diese ohne die eigentlich vorgesehene Richtergenehmigung geschahen".
  • Personenkult: Ansatzweise gegeben, siehe hier: Plakate im totatitärem Stil
  • Populismus: Man appelliert an die Ängste der Mitbürger, "Terror", "Terror-Threat", "Al' Quaida", "Weapons of Massdestrucion" und "bin Laden" seihen hier nur einige der Schlagwörter
Zur FEMA:
  • Diese Organisation hat das Recht, im Ausnahmezustand, die o.g. Kontrollen zu übernehmen
  • Für eine "Katastrophenhilfsorganisation" war FEMA bei Hurrikan Kathrina ziemlich unorgansiert
  • Sie stellte dem Halliburton-Tochterunternehmen Kellogg, Brown and Root beispielsweise Anfang 2006 385 Millionen $ zur Verfügung für den Bau von Internierungslagern. Halliburton und KBR bauten fast sämtliche neuen großen Gefangenenlager im Irak und in Afghanistan.
Zur Rex 84:
Zu den Internierungslagern:
Im nächsten Teil beschäftige ich mich eingehender mit dem Patriot Act, dem Military Act, den FEMA Concentration Camps mit den Plastiksärgen, FISA sowie Rex 84 und wohin sich die U.S. amerikanische Gesellschaft hinzubewegen scheint.

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